TOP06: Bestellung des Ortssprechers für den OT Bitz und der Ortsvertreterin für Altenberg; Vereidigung

Aufgrund der Corona-Pandemie konnten die Ortssprecherwahlen lange nicht durchgeführt werden. Vor einigen Wochen gab die Bayerische Staatsregierung nun grünes Licht. Vergangene Woche fanden deshalb für Bitz die Ortssprecherwahl bzw. für Altenberg die Ortsvertreterwahl statt. Für den Ortsteil Bitz wurde als Ortssprecher Hr. Josef Weigl gewählt. Für Altenberg wurde als Ortsvertreterin Fr. Kathrin Böhm gewählt. Beide wurden seitens des Gemeinderats offiziell bestellt. Zudem wurde die Vereidigung von Kathrin Böhm aus Altenberg durchgeführt. Die Vereidigung unseres FW-Mitglieds Josef Weigl wird nachgeholt. Er konnte aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit nicht an der Sitzung teilnehmen und war offiziell entschuldigt. Somit ist das Gremium mit Ortssprecher bzw. -vertreterin endgültig vollständig besetzt. An dieser Stelle beglückwünschen wir beiden zur Wahl und freuen uns auf die gemeinsame Zusammenarbeit.

TOP07: Änderung des Beb. Plans XLII (42) „Römerstraße“ Schönbrunn; (Empfehlungsbeschluss aus dem Bauausschuss); Änderungsbeschluss

Dieser TOP wurde bereits ausgiebig im Bauausschuss behandelt. Der Gemeinderat folgte dem Empfehlungsbeschluss.

a) Die GRZ von Baugrundstücken mit ausgewiesenen Grünflächen wird angepasst, damit eine Benachteiligung gegenüber den anderen Grundstücken ausgeglichen wird. (analog Baugebiet „Zum Fuchsberg“ in Dörndorf)

b) Die Baugrenze zwischen Baugebiet und Bestand mit 3 m wird aufgehoben. (analog Baugebiet „Zum Fuchsberg“ in Dörndorf)

c) Antrag auf Erhöhung der Wandhöhen: i. Dem Antrag auf talseitige Erhöhung der Wandhöhe am Hauptgebäude von 7 auf 8 m wurde abgelehnt. ii. Dem Antrag auf Erhöhung der mittleren Wandhöhe von Garagen von 3 auf 4 m wurde zugestimmt.

d) Die bisherigen Festsetzungen für Dachaufbauten (Dachgauben) werden gestrichen. 

TOP08: Änderung Bebauungsplan Nr. XVII (17) „An der alten Staatstraße“ in Denkendorf, Ergebnis aus der Abwägung der eingegangen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) – weiteres Verfahren - Satzungsbeschluss

Der Bauausschuss nahm bereits von allen Stellungnahmen zur Kenntnis. Der Gemeinderat folgte diesen und beschloss weiterhin die Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. XVII „An der alten Staatsstraße“.

TOP09: Änderung des Bebauungsplans Nr. XXI (21) a – e; Innerortsbereich Ortsteile Schönbrunn, Zandt, Bitz, Dörndorf, Gelbelsee; Durchführung der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sontiger Behören (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) – weiteres Verfahren

Bereits eine Woche zuvor trafen sich zu diesem Thema die Bürgermeister, Fraktionsführer, Bauausschuss und der Bürgerinitiative zu einer Vorbesprechung. Nun wurden die gemeinsam getroffenen Entscheidungen noch im Gemeinderat seitens des Planungsbüros vorgestellt und beschlossen. Das Planungsbüro präsentierte die finalen Ortsteilpläne. Eine Unterteilung in jeweilige Quartiere wird nicht weiterverfolgt. Der Bebauungsplan mit Nachverdichtung und Innenentwicklung entspricht nun prinzipiell dem Quartier 2 des Bebauungsplans für Denkendorf, d.h. es dürfen in den Ortsteilen zwei Vollgeschosse mit aufgesetztem Dachgeschoss gebaut werden (I + II + D). Für die beiden größeren Ortsteile Zandt und Dörndorf sind max. 8 Wohnungen pro Einzelhaus möglich. Für die kleineren Ortsteile Gelbelsee, Schönbrunn und Bitz sind max. 6 Wohnungen pro Einzelhaus möglich.

Zudem beträgt die Mindestgrundstücksgröße

- für ein Einzelhaus 450m²

- für ein Doppelhaus 250m² (max. 2 Wohnungen)

- für ein Reihenhaus 150m² (max. 2 Wohnungen)

- 200m² für Wohnungen größer 60m²

- 150m² für Wohnungen kleiner 60m²  

TOP10: Vergabe der Planungsleistung für die Weiterführung der bauleitplanerischen Maßnahmen zur 32. Änderung des Flächennutzungsplans und zum vorhabenbez. Beb. Plan Nr. LII (52) für einen Solarpark

Für den geplanten Solarpark der Gemeinde Denkendorf östlich der BAB 9 hinter dem Denkendorfer Gewerbegebiet „An der Römersäule“ wurden die Planungsleistungen ausgeschrieben. Hier haben sich zwei Firmen beworben und Angebote zwischen 14.000 € und 16.137,34 € eingereicht. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

TOP11: Widmung des Weges auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 1387 (Wassertal), Gem. Denkendorf

Konkret geht es um diesen Weg im gemeindlichen Wald im Wassertal in Denkendorf. (Bild oben) Der Weg ist mit der Zeit selbst entstanden und nicht abgemarkt. Diese „Abkürzung“ durch den Wald wird vor allem als landwirtschaftlicher Verkehr (u.a. zur Biogasanlage Riedelshof) genutzt, um nicht direkt durch Wohngebiete zu fahren. Bei der Gemeindeverwaltung sind aber Beschwerden einiger Anwohner im Wassertal eingegangen, dass durch die Durchfahrt auf diesem Feldweg sehr viel Staub aufgewirbelt wird. In der Diskussion wurde angemerkt, die Durchfahrenden nochmal auf eine angepasste Geschwindigkeit hinzuweisen. Außerdem wird die Gemeinde eine Ortsrandeingrünung im Wassertal vornehmen, sie soll auch als Staubschutz dienen. Abgelehnt wurden im kompletten Gremium eine Sperrung des Feldweges sowie das Aufspritzen bzw. eine Versiegelung. Der Weg im Wald wurde seitens des Gemeinderats gewidmet. Des Weiteren kamen aus dem Gremium diverse Vorschläge alternativer Routen rund um den Wald am Eichelberg, die die Verwaltung nun prüfen sollen. Quelle: Google  

TOP12: Vergabe Kinderspielplatz Eichenweg

Die finale Planung des Kinderspielplatzes am Eichenweg wurde den Anwohnern im Wassertal am 21.08.2020 vorgestellt. Die Anzahl der Spielgeräte wurden reduziert, um den Grünstreifen freizuhalten. Dadurch haben sich auch die Kosten verringert. Die Angebote liegen zwischen 21.700 € und 24.100 €. Ursprünglich waren hier ca. 50.000 € veranschlagt. Von allen Seiten wurde die Zaunthematik angesprochen. Normalerweise ist es unüblich Spielplätze einzuzäunen. Bei diesem Spielplatz ist jedoch die Lage entscheidend. Dieser liegt am nordwestlichsten Punkt hinter den Reihenhäusern des Wohngebiets Wassertal II und war seit jeher so geplant. Allerdings führt direkt daneben die Staatstraße St2392 von Kipfenberg kommend daran vorbei (s. Bild oben TOP11). Eine Einzäunung wäre also notwendig. Der Bauhof wird nun die Modellierung des Geländes vornehmen und wir werden uns im Nachgang darüber beraten welche Art der Einzäunung geeigneter wäre.

TOP13: Fuhr- und Maschinenpark – Neubeschaffung eines Minibaggers

Die Angebote für einen Minibagger liegen nun vor und bewegen sich zwischen 35.000 € und 37.000 € (ursprüngliche Kostenschätzung: 36.150 €). Bei allen Angeboten wird ein Minibagger des Herstellers Wacker Neuson angeboten. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

TOP14: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Friedhofs in Bitz

Die Landschaftsbauarbeiten für die Neugestaltung des Friedhofs in Bitz wurden ausgeschrieben. Die Angebotspreise liegen zwischen 30.500 € und 36.000 € (ursprüngliche Kostenschätzung ca. 30.000 €). Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

TOP15: Vergabe der Zaunbauarbeiten zur Neugestaltung des Friedhofs in Bitz

Die Zaunbauarbeiten für die Neugestaltung des Friedhofs in Bitz wurden ausgeschrieben. Die Angebotspreise liegen zwischen 24.500 € und 29.700 € (ursprüngliche Kostenschätzung ca. 25.000 €). Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

TOP16: Antrag des Vereins Bildung am Limes auf Förderung des Flötenunterrichts für das Schuljahr 2019/20

Der Verein Bildung am Limes beteiligt sich an den Kosten für den Flötenunterricht mit 8 € pro Kind und Monat. Die Gemeinde spendete in der Vergangenheit bereits 50% (4 € pro Kind und Monat) an den Förderverein. Dies wurde nun erneut auch für das vergangene Schuljahr, bei dem 13 Kinder teilgenommen haben, wieder beschlossen (insgesamt 572 €).

TOP17: Gemeindliche Jugendpflege

a) Vorstellung des Jugendpflegers

b) Hausordnung für den Jugendraum

c) Satzung für den Jugendraum

Bei diesem TOP stellte sich Jugendpfleger Lukas Michel vom Kreisjugendring Eichstätt vor, der für 20 Wochenstunden seitens der Gemeinde für die Jugendpflege eingestellt wurde. Nach seiner Vorstellung referierte er zu den bereits angegangenen Projekten. Hauptsächlich war er in den letzten Monaten zum Thema Jugendraum tätig. So wurde ein Workshop mit Jugendlichen einberufen und in Zusammenarbeit eine Hausordnung bzw. Satzung für den Jugendraum im Kellergeschoss des Feuerwehrhauses ausgearbeitet. Diese Satzung wurde im Jugendgremium final besprochen. Dem Empfehlungsbeschloss folgte der Gemeinderat ohne Einwände. Zudem gab Hr. Michel einen Ausblick auf die kommenden Monate. Der Jugendraum wird im Laufe des Herbstes eingerichtet. Einige Einrichtungsgegenstände sind schon da. Des Weiteren soll ein Jugendraumrat gewählt werden und Schlüsselberechtigte für den Jugendraum bestellt werden. Nach und nach wird er sich zum Thema Jugendraum zurückziehen und nur noch als Ansprechpartner fungieren. Als weiteres Projekt strebt er eine Onlinebefragung von Bürgern an, um einen Überblick über Lebenssituationen von Jugendlichen zu erhalten. Diese Onlinebefragung steht in den finalen Zügen und wird demnächst für alle zugänglich sein. Die Jugendlichen hatten neben dem Jugendraum noch ein weiteres Hauptanliegen: Einen Bikepark. Diesem Thema wird er sich ebenfalls demnächst widmen. So sollen primär zu Beginn Schnittstellen in der Gemeinde und im Landkreis abgefragt werden. Mit der Polizei Beilngries, der Grund- und Mittelschule in Denkendorf, der Kirche und Pfarrgemeinde ist er bereits gut vernetzt. Offen ist noch die Vorstellung bei den ortsansässigen Vereinen mit Jugendarbeit, welche er bald angehen möchte.

TOP18: Förderung der Jugendarbeit; hier: Übungsleiterstunden

Die Vereine VfB Zandt, SV Denkendorf und FC Gelbelsee beantragten jeweils Zuwendungen für die aufgewendeten Übungsleiterstunden.

• VfB Zandt: 16.315 €
• SV Denkendorf: 7.343 €
• FC Gelbelsee: 4.883 €

Laut den Zuwendungsrichtlinien werden 0,60 € pro Stunde bezuschusst.

Der Gemeinderat beschloss daher folgende Zuwendungen:

VfB Zandt: 9.789 €

SV Denkendorf: 4.405,80 €

FC Gelbelsee: 2.929,80 €

TOP19: Sanierung der Laufbahn am Sportplatz der Schule Denkendorf

Die Sanierung der Laufbahn am Sportplatz wurde ausgeschrieben. Die Angebotspreise liegen zwischen 24.000 € und 27.000 € (ursprüngliche Kostenschätzung ca. 26.000 €). Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

TOP20: Antrag SV Denkendorf – Reduzierung der Parkplatzfläche am alten Sportplatz

In den letzten Monaten sind bei der Gemeinde Beschwerden über den Lärm, den die parkenden LKWs am alten Sportplatz verursachen, aus dem benachbartem Wohngebiet eingegangen. Die Beschwerden gingen auch an das Landratsamt Eichstätt. Dieses hat mitgeteilt, dass das Parken von LKWs auf dem Parkplatz unzulässig ist. Der SV Denkendorf beantragt nun eine Reduzierung des Pachtvertrags um ca. 900 m². Die verbleibende Parkfläche beträgt noch 1.400 m². Diesem Antrag wurde einstimmig stattgegeben. Was mit den übrigen 900 m² geschieht, soll der Bauausschuss ausarbeiten.

Infoteil

Zum Schluss wurden wir noch informiert, dass sich für den Waldkindergarten in Denkendorf nun bereits 8 Kinder angemeldet haben. 4 davon werden schon betreut. Aktuell steht der Wagen am Schulsportgelände. Grund hierfür ist, dass die baurechtliche Genehmigung zur Abstellung am Waldrand beim Luderbichel noch nicht vorliegt.

Patrick Scherrmann, Rolf Schowalter, Stephan Werner