Es gibt keine Einwände.

Die Niederschrift vom 25.03.2023 wird ohne Einwände genehmigt.

Einstimmiger positiver Beschluss => gemeindliches Einvernehmen erteilt:

- TOP03: Bauvoranfrage zum Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Carports auf der Fl.Nr. 34/1 Gem. Gelbelsee, Burgstr. 6b und 6c

keine

keine

Der Änderungsbeschluss zur Errichtung eines Bikeparks, Trimm Dich Parcours und Soccerbox wurde bereits am 27.10.2022 getroffen. Der Umgriff hat der Fläche hat sich nun im Vergleich zum damaligen Beschluss in Richtung Süden und Westen erweitert. Die erneute Änderung wurde mit 14:0 bewilligt.

2. Änderung des Beb. Plans Nr. XLI (41) Gewerbegebiet „Am Limes“ BA II – Ausweisung und Darstellung einer Fläche SO „Sondergebiet Freizeit“ für einen Bikepark, Pumptrackbahn; Trimm Dich Parcours u. Soccerbox; Änderungsbeschluss, Beschluss weiteres Verfahren

Analog dem Änderungsbeschlusses aus TOP06 (Flächennutzungsplan) ist auch hier ein Änderungsbeschluss im Bebauungsplan zu treffen und anschließend öffentlich auszulegen. Abstimmergebnis: 2x 14:0

Während des Genehmigungsfreistellungsverfahren stellte das Landratsamt eine Abweichung zwischen der geplanten Wandhöhe des Bauhofs im Bauantrag und den Festsetzungen im Bebauungsplan fest. Der Bebauungsplan ist deshalb anzupassen. Abstimmergebnis: 14:0

TOP09: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Fl.Nr. 1499 Gem. Denkendorf, Beim Pfahlgraben

TOP10: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Fl.Nr. 1497 Gem. Denkendorf, beim Pfahlgraben

TOP11: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Fl.Nr. 1495 Gem. Denkendorf, beim Pfahlgraben

TOP12: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Fl.Nr. 1308, 1311 und 1312/3 Gem. Denkendorf, beim Pfahlgraben

Die Antragsteller planen eine Photovoltaik-Freiflächenanlage mit 1,9 MW „Beim Pfahlgraben“ nördlich von Denkendorf entlang der Autobahn A9. Der Einspeisepunkt liegt in der Ringstraße an der Ecke Friedhof / Sportgelände. Die dargestellte Versorgungsleitung verläuft laut der Planung über mehrere Fiskalgrundstücke der Gemeinde Denkendorf. Die Erschließung obliegt noch keiner vertraglichen Regelung. Unmittelbar vor der Sitzung wurde von den Antragstellern ein Gestattungsvertrag an die Gemeindeverwaltung gestellt. Das Gremium war mehrheitlich der Meinung das Vorhaben zu unterstützen. Die Bürgermeisterin verwies auf die Reihenfolge und bat daher um Ablehnung des Tagesordnungspunktes mit späterer Neubehandlung, wenn die Verträge mit den jeweiligen Modalitäten unterschrieben sind. TOP09 – TOP12 wurde daher (vorerst) mehrheitlich abgelehnt.

Es wurde die Bepflanzung des Retentionsfilterbeckens im Gewerbegebiet Am Limes BA II mit ca. 12.800 Pflanzen (Bodendecker, Kleingehölz, Gemeines Schilfrohr) ausgeschrieben. Die abgegebenen Angebotspreise der vier Firmen liegen zwischen 12.500 € bis 24.000 € brutto. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

In der Grund- und Mittelschule sollen zwei Klassen mit neuen Tischen und Stühlen ausgestattet werden. Hierzu hat sich die Schulleitung in Rücksprache mit den Klassenleitungen für Höhenverstellbare Tische (Einzeltische) und Stühle entschieden. Die abgegebenen Angebotspreise der drei Firmen liegen zwischen 16.000 € bis 25.000 € brutto. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

Zum neuen Schuljahresstart sind für die Mittagsbetreuung 28 Anmeldungen auf 11 freie Plätze eingegangen. Zudem besteht von den 28 Festanmeldungen ein vorgehaltener Bedarf von weiteren 15 Plätzen. Um die Bedarfe ab September zu decken, ist eine kurzfristige Baumaßnahme notwendig. In der Schulaula wird ein weiterer Gruppenraum mit zusätzlichen Holzwänden angebaut. Die Honorarkosten belaufen sich auf ca. 7.500 €. Die Baukosten werden mit ca. 35.000 € brutto angenommen. Zudem wird mit einem zusätzlichen Personal von 1-2 Personen für die Betreuung gerechnet. Der Ausbau der Mittagsbetreuung wird mit 15:0 Stimmen genehmigt.

Dieser TOP wurde einstimmig vertagt, da unmittelbar vor der Sitzung neue Informationen bei der Gemeindeverwaltung eingingen, die noch einmal neu für den Tagesordnungspunkt aufbereitet werden müssen.

Die Freiwillige Feuerwehr Schönbrunn beantragte im Rahmen der Kleinprojekte – Regionalbudget 2023 – der ILE LimesGemeinden eine Errichtung einer Pergolamarkise am Dorfgemeinschaftshaus über der Terrasse. Es wird mit Kosten i.H.v. 9.990 € gerechnet. Die Pergolamarkise soll mit Eigenleistung errichtet werden. Der Durchführungsnachweis muss bis zum 29.09.2023 vorgelegt werden. Der Gemeinderat stimmte mit 15:0 Stimmen, dass das Kleinprojekt in Schönbrunn vorbehaltlich einer Förderung durch das Regionalbudget 2023 der ILE LimesGemeinden durchgeführt werden soll.

Die Bürgermeisterin informiert über die Aktion „STADTRADELN“ im Landkreis Eichstätt. Durch die Teilnahme wird nicht nur ein wertvoller Beitrag für den Klimaschutz und Gesundheit geleistet, sondern verschafft dem Landkreis auch einen Überblick, welche Strecken bzw. Radwege hochfrequentiert sind. Diese Erkenntnis soll auch für den weiteren Ausbau der Radwege genutzt werden. Los geht’s am 10.06.2023. 21 Tage lang können viele Alltagswege im gesamten Landkreis zurückgelegt und Kilometer im Team gesammelt werden. Es gibt auch Preise zu gewinnen.

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Ein Gemeinderatsmitglied erkundigt sich über den aktuellen Stand zum Thema Limes-Center. Die Bürgermeisterin antwortete darauf, dass die Planer weiterhin die beste Lösung wegen der vom staatlichen Bauamt vorgegebenen Ampelschaltung entwickeln.

Die 30er-Zone im Bereich der aktuell stattfindenden Neugestaltung der Ortsmitte soll zeitlich während des Tages begrenzt werden.

Patrick Scherrmann
Fraktionssprecher, FW Denkendorf

Für Rückfragen stehe ich natürlich sehr gerne zur Verfügung.

Schreibt einfach eine E-Mail an patrick.scherrmann@fw-denkendorf.de