TOP06: Widmungen für das Baugebiet Oberer Brand, Dörndorf
Dieser TOP ist eine reine Formalie, da die Erschließung des Baugebietes Dörndorf, Oberer Brand, nun abgeschlossen ist. Die neu geschaffenen Straßen werden nun zu „öffentlichen“ Straße, u.a. wird den Anliegern somit die Pflicht übertragen, die Gehwege im Winter schnee- und eisfrei zu halten.

TOP07: Fuhr- und Maschinenpark Bauhof – Neubeschaffung eines Minibaggers
Für Grabarbeiten, Zaunbau, Freilegen von Leitungen, Schächten und Gräben und weitere Arbeiten, möchte sich die Gemeinde einen Minibagger anschaffen. Bisher wurde der Minibagger von der Marktgemeinde Kipfenberg ausgeliehen bzw. wenn dieser nicht verfügbar war aus Manching angemietet. Die Kostenschätzung liegt bei 36.150 €.

In der letzten Gemeinderatssitzung hatten wir jedoch darüber gesprochen, dass dem Gremium erst eine Liste mit allen Geräten vorgelegt wird, bevor weitere Anschaffungen durchgeführt werden. Deshalb wurde dieser TOP vertagt.

TOP08: Beschaffung weiterer Geschwindigkeitsmessanlagen
Seitens diverser Anlieger wurden Geschwindigkeitsmessanlagen gefordert:

• Altenberger Straße (Dorfeinfahrt)

• Wassertal (Dorfeinfahrt)

• Hauptstraße (Dorfeinfahrt auf Höhe Mozartstuben)

• Am Berg (Dorf einwärts kurz vor Kreuzung Hauptstraße / Rosenau)

• Am Sportplatz (Gelbelsee Dorfeinfahrt)

Eine Geschwindigkeitsmessanlage mit Zubehör kostet ca. 3.000 €.

Für das Jahr 2020 erhält die Gemeinde bei einer Anschaffung von zwei Geräten ausnahmsweise eine Förderung von 1.500 € statt der üblichen 500 €. Wir haben deshalb beschlossen für dieses Jahr zwei Geräte anzuschaffen. Bei der Fraktionsbesprechung wurden uns noch weitere Straßen vorgeschlagen. So haben wir noch die „Zandter Straße“ in Denkendorf und „Am Graben“ in Zandt für die Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage gemeldet. Diese Straßen werden in die vorhandene Liste mitaufgenommen.

Während der gemeinsamen Beratung haben wir uns aufgrund der aktuellen Brennpunkte für die „Altenberger Straße“ in Denkendorf und „Am Sportplatz“ in Gelbelsee entschieden, für die Geschwindigkeitsmessanlagen noch in diesem Jahr angeschafft werden. Für das Jahr 2021 erhält die Hauptstraße auf Höhe der Mozartstube eine Geschwindigkeitsmessanlage. Die bereits vorhandene Messanlage im Wassertal wird verlagert in Richtung Dorfeinfahrt auf Höhe der Reihenhäuser. Die Verlagerung wurde bereits in der Bürgerversammlung im Herbst 2019 vorgebracht.
Randnotiz: Im Gemeindebereich wird aktuell wieder die Geschwindigkeit gemessen.
Die Messergebnisse sind hier einsehbar: https://www.gemeinde-denkendorf.de/aktuelles/geschwindigkeitsmessungen

TOP09: Vorstellung des Landschaftspflegeverbands Eichstätt durch die Geschäftsführerin
Bei diesem TOP erhielten wir einen sehr interessanten Vortrag des Landschaftspflegeverband Eichstätt (LPV EI).

Der LPV pflegt und erhält die Landschaften im Landkreis Eichstätt. Des Weiteren hat er Zugang zu verschiedenen Förderprogrammen. Nähere Infos zu den Projekten findet ihr hier: https://www.lpv-ei.de/

Bereits mehrere Gemeinden sind dem LPV Eichstätt beigetreten. Auch wir haben der Mitgliedschaft (Jahresbeitrag 1.470,60 €) zugestimmt. Aus dem Gremium kam noch die Anmerkung, dass auf jeden Fall mit den örtlichen Gartenbauvereinen sowie der Agenda zusammengearbeitet werden soll.

TOP10: Vergabe der Estricharbeiten zum Neubau Kinderhaus Krummwiesen
Vier Firmen haben für die Estricharbeiten im Kinderhaus Krummwiesen ihre Angebote eingereicht. Die Angebote liegen zwischen ca. 24.700 € und 31.250 €. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.
 

TOP11: Vergabe der Trockenbauarbeiten zum Neubau Kinderhaus Krummwiesen
Drei Firmen haben für die Trockenbauarbeiten im Kinderhaus Krummwiesen ihre Angebote eingereicht. Die Angebote liegen zwischen ca. 35.500 € und 45.300 €. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

Randnotiz: Im September 2021 startet das Betreuungsangebot im Kindergarten Krummwiesen.
 

TOP12: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Sanierung der Zuwegungen des Friedhofs Gelbelsee
Drei Firmen haben für die Landschaftsbauarbeiten am Friedhof bei der Kirche in Gelbelsee ihre Angebote eingereicht. Die Angebote liegen zwischen ca. 59.000 € und 66.000 €. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

TOP13: Bestimmung eines Namens für den Waldkindergarten in Denkendorf

Vorgeschlagen wurden „Waldstrolche“ oder „Waldwichtel“. Das Ergebnis war 12:5 für die „Waldstrolche“.
Wir schlugen noch vor, den in der Sondersitzung gezeigten Bauwagen in den nächsten Wochen auf der „Grünen Mitte“ in Denkendorf aufzustellen, um für den Waldkindergarten weiterhin zu werben. Das fand im Gremium breite Zustimmung. Dies wurde bereits am Tag nach der Sitzung umgesetzt.

TOP14: Änderung der Benutzungssatzung für die Kinderbetreuungseinrichtungen

Die Satzung der Kindertageseinrichtungen wird noch mit entsprechenden Passagen für den Waldkindergarten für die Benutzungsaufnahme ergänzt.

TOP15: Beitrag in den Betreuungseinrichtungen während Corona-Betretungsverbote bis Juni 2020 und für Hort- und Mittagsbetreuung zusätzlich Juli 2020

Der Freistaat Bayern hat für die Monate April bis Juni den Beitragsersatz für die Eltern übernommen. Für Kinder, die in der Notbetreuung waren, wird der Beitragsersatz leider nicht bezahlt. Daher ist eine Entscheidung des Trägers über die Höhe der Beiträge notwendig. Die Verwaltung hat deshalb folgende Staffelung vorgeschlagen:

Bei einer Inanspruchnahme einer Notbetreuung von

• 5 Tagen, wird ¼ des üblichen Beitrages

• 10 Tagen, wird ½ des üblichen Beitrages

• 15 Tagen, wird ¾ des üblichen Beitrages

• mehr als 15 Tagen, wird der volle Beitrag

verrechnet.

Die gleiche Vorgehensweise schlägt die Verwaltung für die Hort- und Mittagsbetreuung im Monat Juli vor, da aktuell nur die Kinder betreut werden können, die den Präsenzunterricht der Schule Denkendorf besuchen.

Dem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt. Jedoch ist es sehr schade, dass die Politik keine allgemeine Lösung für Eltern, die systemrelevant arbeiteten mussten, gefunden hat, so dass deren Anspruch auf Notbetreuung gefördert wird. Diese Menschen haben sich für unser aller Wohl in den letzten Monaten eingesetzt und müssen trotzdem die Gebühren für die Notbetreuung ihrer Kinder zahlen. Dennoch hoffen wir, mit dem beschlossenen Ansatz in unserer Gemeinde eine gute Lösung gefunden zu haben.

TOP16: Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Denkendorf

Anlass der Änderung ist die Zunahme von Urnenbestattungen und Umgehung einzelner Gebührenordnungspunkte.
Der Vorplatz vor dem Leichenhaus wurde bisher nicht in der Satzung berücksichtigt, wird jedoch immer mehr bei Beerdigungen genutzt. Vorschlag der Friedhofsverwaltung ist deshalb 50% der Leichenhausgebühr (150 €) bei einer Nutzung des Vorplatzes zu veranschlagen. Bei einer Urnenbestattung beträgt dieser Beitrag 25% der Leichenhausgebühr. Des Weiteren soll die Gebühr für den Friedhofswärter von 20 € / Std. auf 25 € / Std. erhöht werden.

Weil die Mülltrennung auf den Friedhöfen nicht mehr einwandfrei funktioniert und der Bauhof beschäftigt ist, Grüngut und Restmüll zu kontrollieren und zu sortieren, wurde deshalb von der Verwaltung vorgeschlagen folgende Gebühren jährlich während der Ruhefrist zu berechnen:

• 2 € für die Entsorgung von Grüngut

• 3 € für die Entsorgung von Restmüll

Von der Entsorgungsgebühr ausgeschlossen sind Urnenstelen und Urnennischen.

Dem Vorschlag stimmt der Gemeinderat mit 16:1 Stimmen zu.
Wir sehen diese Anpassung der Gebührenverordnung als notwendig an, um dem Defizit der laufenden Kosten entgegenzuwirken.

TOP17: Beschluss zur Endfassung Auslobung des Wettbewerbs Innerortsgestaltung Denkendorf

Hier geht es um die Endfassung des Auslobungstextes zum Wettbewerb Ortsmitte Denkendorf. Bei der Preisrichtervorbesprechung wurden noch Änderungswünsche vorgebracht.

Dem Auslobungstext, Bewerbungsunterlagen zum Teilnahmewettbewerb und die Einleitung des Wettbewerbsverfahrens wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 18: Örtliche Rechnungsprüfung 2018

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat bei der Prüfung der Rechnungen aus dem Jahr 2018 mehrere Anmerkungen zu den Belägen gemacht und deshalb diese Fragen vorab der Gemeinde zur Beantwortung zukommen lassen. Alle Fragen wurden im Vorfeld sowie abschließend in der Sitzung geklärt. Deshalb hat der Gemeinderat das Jahresergebnis beim Beschluss final bestätigt und die Gemeinde somit entlastet.

Patrick Scherrmann, Rolf Schowalter, Stephan Werner