Die Tagesordnung und Gemeinderatssitzung wurde am Sitzungstag im Eichstätter Kurier veröffentlicht. An der Sitzung selbst war kein/e Pressevertreter/in anwesend. Die Sitzung dauerte bis ca. 21:45 Uhr. Die nichtöffentliche Sitzung ging wieder über 23 Uhr hinaus.

Für die im Bauausschuss behandelten Tagesordnungspunkte 03 - 07 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Ranger Manfred Bauer vom Naturpark Altmühltal stellte uns seinen umfassenden Arbeitsbericht vor über die seit zwei Jahren laufende Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus im Wassertal durch mehrere Ranger und Mitarbeiter des Bauhofs. Mittlerweile wurden ca. 6.500 Pflanzen in vier Ausstechaktionen beseitigt. Der Rückgang beträgt ca. 65%.
Die Pflanze hat seinen Ursprung aus dem Kaukasus. Sie treibt sehr zeitig im Frühjahr (Februar / März) aus und ist zwei oder mehrjährig. Feuchte Bedingungen lassen den Riesen-Bärenklau schnell wachsen. Die austreibenden Nebendolden können bis zu 30.000 Samen ablegen. Dadurch entsteht – beschleunigt durch den wasserführenden Wassertalgraben - eine breitflächige Ausbreitung. Die Blätter werden ca. 1 m groß. Die Blütenstämme können sogar bis zu 3 m hoch werden. Die Bekämpfung ist notwendig, da die Pflanze starke Verbrennungen bzw. allergene Reaktionen beim Menschen hervorruft und somit sehr gefährlich ist. Durch entsprechende Schutzbekleidung und der Stichtechnik mit einem präparierten Spaten im 90° Winkel wird die Pflanze oberhalb der Erde am Vegetationskegel professionell beseitigt. Das Ausstechen erfolgt über mehrere Jahre, da ruhende Samen bis zu zehn Jahre keimfähig sind. Deshalb müssen diese Flächen stets kontrolliert werden. Für Schafe und Ziegen stellt der Riesen-Bärenklau keine Gefahr dar. Im Gegenteil: Man nutzt hier sogar die Beweidung aus, da die Tiere den Riesen-Bärenklau bevorzugt verzehren. Daher wird ab dem kommenden Jahr eine Dauerbeweidung von ausgewählten Flächen geplant.

Dieser TOP wurde bereits in der Bauausschusssitzung am 16. September 2021 behandelt. Der Bauausschuss wog alle Stellungnahmen der Bauverwaltung vom Landratsamt Eichstätt ab. Der Gemeinderat nahm mit 13:0 Stimmen davon Kenntnis und beschloss die Änderung der Garagen und Stellplatzsatzung. Die Satzung wird demnächst hier einsehbar sein:
www.gemeinde-denkendorf.de/buergerservice/satzungen-und-verordnungen

Marco Legl vom Technischen Bauamt der Gemeinde Denkendorf informierte das Gremium über die aktuellen Planungen zum Neubau des Bauhofes. Er zeigte ein mögliches Raumprogramm mit vorhandenem Fuhrpark und Palettenlager im Hauptgebäude. Der Versammlungsraum im Obergeschoss wurde ersatzlos gestrichen. Außerdem wurde ein Plan über das komplette Bauhofgelände mit Hauptgebäude, Nebengebäude, möglichen Wertstoffhof, Lagerplatz für Weihnachtsbuden und Gebäude für die Heizanlage (evtl. Hackschnitzel) vorgestellt. Zur Heiztechnik wird in einer der kommenden Sitzungen berichtet. Das Nebengebäude wurde nochmal überarbeitet. Drei Schüttgutboxen (u.a. für Schotter und Sand) haben nun keine Überdachung mehr. Alle anderen fünf Schüttgutboxen (u.a. Streusalz, beprobter trockener Schmutz und Humus) müssen überdacht werden. Die Überdachung ist so konzipiert, dass ein LKW 4-Achser problemlos abladen kann. Der Standort des Nebengebäudes ist sowohl westlich als auch alternativ nördlich vom Hauptgebäude möglich. Aus dem Gremium wird mehrheitlich die nördliche Variante gewünscht, da diese den Schall durch den ICE abbremst und eine mögliche Westerweiterung nicht einschränkt. Gemeinderat Tim Brand (Grüne) bemängelt die CO2-sensible Massiv-Bauweise und wünscht sich zumindest eine Verkleidung aus Holz. Heike Fritzen (UB) schlägt eine Begrünung der Dachfläche vor und frägt die Verwaltung nach einer Kostenüberstellung. 2. Bürgermeister Alfons Weber (SPD) entgegnet dem, dass dies definitiv mehr kostet und somit nicht sinnvoll sei. Der Wunsch nach mehr nachhaltiger Bauweise für gemeindliche Baumaßnahmen ist bereits wie zur Vorstellung der Planung am 22. Juli 2021 erneut erkennbar. Durch den getätigten Beschluss, dass sich die Gemeinde an den Bauhof in Aresing anlehnt, gibt es aber (leider) wenig Spielraum. Die aktuelle Kostenschätzung wird durch das Architekturbüro auf 2.602.450 € beziffert (Stand Baukostenindex Mai 2021). Diese Kosten werden nicht zu halten sein. Die Baustoffknappheit und erheblichen Preisschwankungen bei Baustoffen wurden aktuell noch nicht erfasst. Die Kosten für Heizkonzept und die schwierigen Bodenverhältnisse sind noch nicht in den Planungskosten berücksichtigt. Bisher besteht noch kein offizielles Baurecht. Die 2. Auslegung steht noch bevor. Der Vorschlag zu einem Ortstermin wird abgelehnt. Der Gemeinderat beschloss die Planungen mit 12:1 Stimmen fortzuführen.

Es wurde eine Prüfung einer möglichen Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Kläranlage angeregt. Eine 30kWp-Anlage kostet 47.000 € brutto inkl. Planungskosten. Die Rendite beträgt 8,55%. Die Anschaffung wäre nach 9,7 Jahren amortisiert.
Das Gremium war sich einstimmig einig, diesen TOP in das neue Jahr zu vertagen. Wir wollen erst das Ergebnis hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise für eine Gemeinschaftskläranlage mit der Marktgemeinde Kipfenberg abwarten.

In der letzten Sitzung wurde ein Ausschuss für die anstehende „Dorfsanierung Denkendorf“ vorgeschlagen. Folgende Mitglieder wurden in den Ausschuss zur Begleitung der Baumaßnahme gewählt:

CSU: Bernd Mosandl (Vertreter: Michael Lochner), Gabriele Beringer (Vertreter: Josef Mosandl)
FW: Patrick Scherrmann (Vertreter: Josef Gürtner jun.)
SPD: Claus Wirth (Vertreterin: Jessica Meier)
Grüne: Tim Brand (Vertreterin: Rotraut Allgayer)
CW: Heike Fritzen (Vertreter: Thomas Sendtner)

Die katholische Kirchenstiftung St. Sixtus Dörndorf beantragt einen Zuschuss für die Anschaffung für die Einrichtungsgegenstände des neuen Dörndorfer Jugendraums in Höhe von 3.300 €. Als Zuschusssumme wurden 1.000 € beantragt. In den gemeindlichen Zuwendungsrichtlinien (Art. 6 Abs. 8) sind für Kirchenstiftungen nur Zuschüsse (5%) für Innen- und Außenrenovierungen geregelt. Bereits 2010 wurden 43.000 € als Zuschuss für den Umbau des Wirtschaftsgebäudes der Kirchenstiftung Dörndorf ausbezahlt. Dies geschah analog zur selben Zuschusssumme durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE). Aus dem Gremium war anfangs keine Bereitschaft für einen Zuschuss erkennbar.
Es erfolgte der Kompromissvorschlag und Verweis von meiner Seite auf „Art. 4 Investitionen“ der gemeindlichen Zuwendungsrichtlinien:

Die Gemeinde fördert Investitionen und größere Anschaffungen (Ersatzmaßnahmen) der Vereine, die nachweislich auch Jugendarbeit leisten. Die Investition oder Anschaffung muss mindestens 600,-- € betragen. Der Zuschusssatz beträgt maximal 10 %. Die Höchstgrenze des Zuschusses beträgt 10.000,-- €. Von den tatsächlichen Kosten als zuwendungsfähige Kosten sind die Eigenleistungen in Abzug zu bringen.

Auch wenn die katholische Kirchenstiftung kein Verein ist, so gibt dieser Passus uns einen gewissen Handlungsspielraum für eine mögliche zukünftige Regelung. Die Investitionssumme mit 3.300 € ist größer als 600 €. Die Kirchenstiftung fordert ca. 30% der Anschaffungssumme. Um keine anderweitigen Präzedenzfälle zu generieren und doch die Jugendarbeit in irgendeiner Art zu würdigen, sollten wir doch zumindest die 10% der Anschaffungskosten (d.h. 330 €) übernehmen. Dieser Vorschlag sorgte für breite Zustimmung und wurde einstimmig beschlossen.

Das Bayerische Rote Kreuz beantragt für die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs einen Zuschuss in Höhe von ca. 6.000 € für die Helfer vor Ort Denkendorf. Der HVO-Dienst leistet jährlich ca. 250 Einsätze und wird rein über Spenden finanziert. In den gemeindlichen Zuwendungsrichtlinien (Art. 7 Abs. 4) gewährt die Gemeinde einen jährlichen Zuschuss für den ehrenamtlichen Einsatz in Höhe von 1.000 €, die per expliziten Antrag abgerufen werden müssen. Dieser Antrag wurde in den vergangenen Jahren in der Regel auch gestellt. Für 2021 ist der Antrag noch offen. Die Gemeinde Stammham (ca. 4.000 Einwohner) hat bereits für einen gleichlautenden Antrag des HVO-Dienstes einen Zuschuss pauschal mit 1€ pro Einwohner gewährt. Auch die Marktgemeinde Kipfenberg fördert einmalig mit 0,50 € pro Einwohner die Anschaffung. Wir beschlossen einstimmig einen Zuschuss pauschal mit 0,50 € pro Einwohner an den HVO für die Anschaffung des Fahrzeugs zu entrichten. Das sind ca. 2.500 €. Die in den Zuwendungsrichtlinien hinterlegten 1.000 € für den ehrenamtlichen Einsatz sind separat bei der Gemeinde zu beantragen. Es wurden auch Stimmen laut, dass einige Gemeinderäte die Nichtbeteiligung der Regierung als Skandal empfinden.

Die BRK Gemeinschaften der Marktgemeinde Kipfenberg und Gemeinde Denkendorf bitten um einen Zuschuss für einen neuen Mannschaftsbus. Kernaufgabe der ehrenamtlichen Gemeinden ist der Katastrophenschutz. Der bisherige Mannschaftsbus ist 15 Jahre alt und hat eine Laufleistung von ca. 220.000 km. Dieser ist nun nicht mehr fahrbereit sowie nicht mehr reparierfähig. Der Mannschaftsbus dient zum Transport der Helferinnen und Helfer sowie als Zugfahrzeug für den Anhänger (Materialtransport). In Denkendorf war das Fahrzeug beim Faschingsumzug im Einsatz sowie zur Unterstützung als Verpflegungsfahrzeug auf der A9. Die Kosten für ein gebrauchtes Fahrzeug belaufen sich auf ca. 30.000 € bis 35.000 €. Der BRK Kreisverband Eichstätt bezuschusst die Anschaffung mit 10.000 €. Die Bürgermeisterin empfiehlt den Antragstellern erst einen Zuschussantrag an den Landkreis Eichstätt zu stellen, um mögliche Fördermittel abzugreifen. Zur weiteren Schließung der Kostenlücke, solle im Anschluss nochmal ein Antrag an die Gemeinde gestellt werden. Daher wird der TOP einstimmig vertagt.

Gemäß der gemeindlichen Zuwendungsrichtlinien (Art. 8 Abs. 1) erhalten die Sportvereine folgende Zuschüsse (0,60 € pro Mitgliedereinheit) zur Sportbetriebsförderung die nur auf die Jugendarbeit entfallen:

• FC Gelbelsee: 2.082 € (3.470 Mitgliedereinheiten)
• VfB Zandt: 7.977 € (13.295 Mitgliedereinheiten)
• SV Denkendorf: 4.527 € (7.545 Mitgliedereinheiten)

Mit ca. 1.200 freiwilligen Arbeits- sowie 155 Maschinenstunden hat der Verein für Gartenbau und Landespflege Bitz mit den Bürgerinnen und Bürger des Ortsteiles Bitz sehr viel ehrenamtliches Engagement in die Umgestaltung und Aufwertung des heimischen Friedhofes gesteckt. Das Resultat: Ein schöner sehenswerter Naturfriedhof, der mit seiner „Plauderschnecke“ auch als Begegnungsstätte bzw. Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger einlädt. Die Materialkosten wurden bereits vorab über eine Kostenübernahme der Gemeinde geregelt. Hier wurden ursprünglich 63.000 € angenommen. Mit den endgültigen Kosten von 64.739,60 € liegt man nur minimal über die damalige Kostenschätzung. Um diese Mammutaufgabe zu bewältigen, hat sich der Gartenbau Bitz die Unterstützung einer professionelle Naturgartenplanerin bedient, die mit sehr viel Fachwissen und Regie die Arbeit der Helferinnen und Helfer koordinierte. Zur Entlastung der Vereinskasse bittet der Gartenbauverein nun um Bezuschussung der Planungs- und Regiekosten der Naturgartenplanerin. Diese belaufen sich auf 5.646 €.
Zum Vergleich: Für die Pflasterarbeiten am Friedhof in Gelbelsee wurden 62.000 € ausgegeben. Die Kosten für die Sanierung des Friedhofes in Dörndorf betrugen ca. 232.000 €. Die Planungskosten beliefen sich auf ca. 16.000 €.

Auch ein Zuschussantrag gem. Art. 10 Abs. 2 wäre für den Gartenbauverein möglich gewesen. Darin ist die Förderung zum Zwecke der Ortsbildverbesserung und gemeindlicher Flächen geregelt. Hier werden 3,00 € pro Arbeitsstunde, 3,00 pro Maschinenstunde sowie 0,10 € pro Quadratmeter Fläche gefördert. Der Friedhof (ca. 1.500 m²) ist eine gemeindliche Fläche. Allein dadurch ergibt sich ein möglicher Zuschuss von ca. 4.415 €.
Deshalb war sich der komplette Gemeinderat sehr schnell einig den ehrenamtlichen Einsatz der Bitzerinnen und Bitzer zu würdigen und die Planungskosten in Höhe von 5.646 € zu übernehmen.

Mobilfunkmessungen haben ergeben, dass die Ortsteile Dörndorf und Bitz mit 2G teilweise unterversorgt sind. Ebenfalls informierte uns die Verwaltung über den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Glasfaser durch einen großen Netzbetreiber. Der Ausbau erfolgt bereits ab dem kommenden Jahr für die Ortsteile Denkendorf, Dörndorf, Schönbrunn und Zandt. 2.000 Haushalte können zukünftig schnelleres Internet nutzen. Es besteht keine Anschlusspflicht. Hierzu wird es in diesem Jahr noch eine Online-Informationsveranstaltung geben. Die Ortsteile Altenberg, Bitz und Gelbelsee sollen über die laufenden Förderverfahren ertüchtigt werden.

Weitere Informationen durch die Bürgermeisterin und Verwaltung:

• Gemeinschaftskläranlage:
  Die Bürgermeisterin gab einen kurzen Rückblick auf die Hybridveranstaltung zur Gemeinschaftskläranlage am 28. September 2021. Die Präsentation inklusiver aller Berechnungen sowie die Aufzeichnung über YouTube ist weiterhin online:
  
  o www.gemeinde-denkendorf.de/informationsveranstaltung-zur-geplanten-gemeinschaftsklaeranlage-denkendorf-kipfenberg-am-28-09-2021
  o www.youtube.com/watch
  
  Die Gemeinde Denkendorf und die Marktgemeinde Kipfenberg wollen sich zusammen mit allen Gemeinderäten und Markträten noch in diesem Jahr zusammensetzen. An der Stelle bedankte ich mich als ursprünglicher Antragsteller zur Einberufung der digitalen Bürgerversammlung zum Thema Kläranlage bei den beiden Bürgermeistern sowie Verwaltungen der Gemeinde Denkendorf und Marktgemeinde Kipfenberg für die technische Umsetzung und Durchführung der Veranstaltung.
• Anträge:
  Wir als FW-Fraktion haben einen Antrag an die Gemeinde gestellt zur Teilnahme am Tarifvertrag TV-Fahrradleasing für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde. Die Bürgermeisterin informierte, dass bereits im Sommer eine Abfrage der Mitarbeiter erfolgte und insgesamt 15 Angestellte Interesse am Fahrradleasing zeigten. Der UB-Antrag auf Installation einer Ladestation an der Feuerwehr kann aufgrund der laufenden Förderung der PV-Anlage nicht umgesetzt werden.
• Radweg Denkendorf – Zandt:
  Es wird ein möglicher Verlauf des Radweges von Denkendorf nach Zandt über den „alten Schulweg“ und Brunnenweg gezeigt.
• Beleuchtung am Radweg und Gehwegerweiterung im Wassertal
  Die Errichtung der Beleuchtungen am Radweg Richtung Wassertal III bis zur Einbiegung zur Buchenstraße soll vorrausichtlich im November erfolgen. Die Gehwegerweiterung auf der nördlichen Seite wird ebenfalls noch in diesem Jahr durchgeführt.
• Rückblick zur Bundestagswahl:
  Die Wahlbeteiligung der Gemeinde Denkendorf lag bei ca. 80% (55% Briefwahl, 25% Wahllokal). Zukünftig muss man über die Zusammenlegung von Wahllokalen (u.a. Bitz und Schönbrunn) sprechen.
• Bürgerversammlungen:
  Die Bürgerversammlungen finden erst im neuen Jahr statt (voraussichtlich Januar oder Februar 2022)

Patrick Scherrmann
Fraktionssprecher, FW Denkendorf

Für Rückfragen stehe ich natürlich sehr gerne zur Verfügung.

Schreibt einfach eine E-Mail an patrick.scherrmann@fw-denkendorf.de