Mehreren Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen im Bauausschuss erteilt.
Der im Bauausschuss behandelte TOP09 Bauvoranfrage zum Neubau einer Tankstelle auf Fl.Nr. 1007/17 Gem. Denkendorf, Änderung und Nutzungsänderung eines Discounters (Aldi) in eine Raststätte auf Fl.Nr. 1007/17 Gem. Denkendorf; Änderung und Nutzungsänderung eines Vollsortimenters (REWE) in ein Fernfahrerhotel auf Fl.Nr. 1007/15 Gem. Denkendorf Abriss eines Fachmarktgebäudes und Errichtung eines LKW- / PKW-Parkplatzes auf Fl.Nr. 1007/15, 1007/16 u. 1007/17 Gem. Denkendorf war nicht einstimmig und musste daher im Gemeinderat behandelt werden. Bei diesem TOP handelt es sich um die im Januar gestellte Bauvoranfrage eines Autohofs von Herrn Amberger. Damals wurde vor der Sitzung der TOP nach Rücksprache mit Hr. Amberger vorerst von der Tagesordnung genommen um das gemeinsame Gespräch zwischen den Bürgermeistern, Fraktionssprechern und Herrn Amberger abzuwarten, welches mittlerweile stattgefunden hat. Dennoch wurde die Bauvoranfrage nicht zurückgezogen und musste nun innerhalb der gesetzlichen Frist (3 Monate) behandelt werden. Das Gremium war sich mit 14:2 Stimmen einig, dass es keinen Autohof in Denkendorf will. Dennoch spricht baurechtlich nichts gegen die Anfrage, weshalb das Landratsamt Eichstätt diesen Beschluss wohl ersetzen wird.

Die Bauvoranfrage beinhaltet
- eine Tankstelle mit 36 PKW-Stellplätze
- ein Fernfahrerhotel mit 50 EZ und 25 DZ
- Schank- und Speisewirtschaft mit ca. 470 Sitzplätzen
- Parkplätze für 40 LKWs und 323 PKWs

Die Gemeinde Denkendorf stellte im September eine Anfrage an die Regierung von Oberbayern, ob die Umleitungsstrecke für die A9 neugestaltet werden könnte, um die Gemeinde verkehrsmäßig zu entlasten. Wunsch ist es die Bedarfsumleitung U58 (Fahrtrichtung München: Anschlussstelle Altmühltal --> Anschlussstelle Denkendorf) und U43 (Fahrtrichtung Nürnberg: Anschlussstelle Denkendorf --> Anschlussstelle Altmühltal) über die neue Ortsumfahrung der Stadt Beilngries zu ändern. Diesem Wunsch hat die Regierung teilweise entsprochen. Die Regierung plädiert allerdings auf eine Trennung.
So soll in Fahrtrichtung München der Verkehr weiterhin über die Gemeinden Kipfenberg und Denkendorf geführt werden. Der Verkehr in Richtung Nürnberg soll aber über die neue Ortsumfahrung umgeleitet werden. In der Diskussion plädierten aber viele über eine vollständige Entlastung und dem Vorschlag zusammen mit der Marktgemeinde Kipfenberg zu versuchen, den Verkehr in beide Richtungen über die Ortsumfahrung zu lenken. Dies soll nochmal gemeinsam bei der Regierung Oberbayern angefragt werden.

Das Thema „Digitales Rathaus“ stand bereits bei den vorhergehenden Sitzungen auf der Tagesordnung und musste leider 2mal vertagt werden. Das digitale Angebot der Gemeinde Denkendorf soll rundum verbessert bzw. sogar erneuert werden. Im Vorfeld wurden hierzu verschiedene Angebote eingeholt und das interessanteste und auch wirtschaftlich sinnvollste der Firma AdKOMM vorgestellt. Profitieren sollen hiervon die Bürger:innen. So können zukünftig rund um die Uhr Behördengänge von zu Hause aus abgewickelt werden. Es können Bürger-, Unternehmens- und Vereinskonten erstellt werden. Digital können z.B. Anträge (u.a. Personalausweis, Bauanträge, Wahlscheine), Meldebescheinigungen, Anmeldung der Hundesteuer, Kindergartenvoranmeldung, Schadensmeldungen etc. gestellt werden. Auch ein SEPA Lastschriftmandat kann im Bürgerkonto hinterlegt werden. Unternehmen können Branchenbucheinträge hinterlassen, Angebote abgeben oder e-Rechnungen einstellen. Vereine können Anträge einstellen (z.B. Jugendförderung) oder auch Veranstaltungen melden. Auch für die Verwaltung bietet das alles sehr viele praktische Vorteile: Digitales Finanzwesen, digitales Bauamt und vieles mehr. Anträge können direkt und medienbruchfrei an zuständige Stellen zur Bearbeitung weitergeleitet werden. Alle Daten werden revisionssicher abgelegt. Die Webseite der Gemeinde Denkendorf wird überarbeitet und gemeinsam mit einer Gemeinde-APP werden alle verfügbaren Dienste somit sehr einfach zur Verfügung gestellt. Die App informiert die Bürger:innen über Push-Nachrichten wie z.B. Veranstaltungen, Schadensmeldungen und Unwetterwarnungen. Die Kosten belaufen sich auf 43.739,64 €, wovon 20.000 € als geförderter Zuschuss entgegen gerechnet wird. Zusätzlich entstehen monatliche Zusatzkosten für Softwarepflege in Höhe von 870,43 €. Jährlich sind das 10.445,16 €. Die Gemeindeverwaltung nutzt bereits sehr viele Systeme der Fa. AdKOMM, wodurch die Schnittstellenanbindung erheblich erleichtert wird und somit weitere Kosten gespart werden, die andere Firmen erst aufbringen müssten. Des Weiteren hat der Softwarelieferant bereits unsere Nachbargemeinden Kipfenberg, Stammham und Wettstetten mit dem „Digitalen Rathaus“ ausgestattet. Das Feedback war bisher sehr positiv. Der Gemeinderat beschloss deshalb einstimmig dem Förderverfahren des Bundes „Digitales Rathaus“ einzusteigen und beauftragt die Verwaltung daher mit der Umsetzung. Es ist ein wichtiger Schritt in die Zukunft.

Im Rathaus müssen 14 Arbeitsplatzrechner (ca. 5 Jahre alt, Betriebssystem Windows 7) erneuert werden. Zusätzlich enthalten die neuen Rechner ein Microsoft 365 Business Basic Paket inklusive Microsoft Teams, da aktuell sehr viele Besprechungen und Weiterbildungen online abgehalten werden. Angedacht ist auch 5 Kameras (zum Austausch untereinander), 7 Headsets und 6 Monitore anzuschaffen. Auch der Besprechungsraum soll mit einem 75“ LED-Display sowie Konferenzkamera und -mikrofon ausgestattet werden. Aus dem Gremium kam noch die Empfehlung zwei zusätzliche Notebooks anzuschaffen, um auch die Work-Life Balance der Verwaltung besser zu ermöglichen, da viele Termine auch abends ab 19 Uhr stattfinden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 21.000 €. Die Vergabe erfolgte nichtöffentlich.

Die Verwaltung präsentierte uns den aktuellen Stand rund um die Erschließung des Gewerbegebiets „Am Limes“ BA II. Es wurden Pläne hinsichtlich der Bebaubar- und Belastbarkeit für die Tunnelüberbauung, den Entwurf der Straßenplanung mit Höhenlage, sowie den Plan des Pendlerparkplatzes und die Anbindung der Zandter Straße über einen Kreisverkehr gezeigt. Der Parkplatz beinhaltet insgesamt 99 Parkplätze. Diese beinhalten 18 Parkplätze mit E-Ladestationen und 7 Behindertenparkplätze. 8 weitere Parkplätze können optional mit E-Ladestationen ausgestattet werden. Die Verwaltung informierte uns zusätzlich, dass es eine vorläufig mündliche Zusage der Autobahndirektion gibt, die Baukosten des Parkplatzes zu übernehmen. Kosten für die Planung, Errichtung von Lampen und E-Ladestationen würden aber nicht übernommen werden. Dieser Stand ist komplett neu und wäre ein sehr gutes Zeichen. Der Baubeginn (erster Schritt ist die Kanalerstellung) des Gewerbegebiets ist für September 2021 vorgesehen.

Dieser TOP wurde bereits im Bauausschuss behandelt. Die Öffentlichkeit- und Behördenbeteiligung erfolgte im Zeitraum vom 09.12.2020 – 11.01.2021. Die Abwägungen nahm der Bauausschuss einstimmig zur Kenntnis. Der Gemeinderat schloss sich mit 16:0 Stimmen der Abwägung des Bauausschusses an und beschloss die 1. Änderung des qualifizierten Bebauungsplans „Am Limes“ BAI in der jetzigen Fassung als Satzung.

Die Architektenleistungen für den Neubau des Bauhofes wurden ausgeschrieben. Die Honorarangebote wurden geprüft und die Referenzen berücksichtigt. Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil.

Der Verwaltungsaufwand soll durch häufige Änderungen der Buchungszeiten in den gemeindlichen Betreuungseinrichtungen verringert werden. Zukünftig sind nur noch 2mal im Betreuungsjahr (September und Februar) Änderungen möglich. Es besteht aber weiterhin eine Option in begründeten Ausnahmefällen Änderungen zum Monatsanfang vorzunehmen, um flexibel z.B. auf Arbeitsplatzänderungen der Elternteile einzugehen.

Das Landratsamt Eichstätt stellte bei der Belegprüfung fest, dass die gemeindliche Satzung für die Staffelung der Elternbeiträge nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Zwischen den einzelnen Buchungskategorien muss eine Differenz von mindestens 10% liegen. Die Gemeinde staffelt aktuell in 10 € (Krippe) und 5 € (Kindergarten + Hort) Schritten. Um den Eltern weiterhin entgegen zu kommen, beschloss der Gemeinderat den Grundbetrag um 10 € für Krippenkinder und um 5 € bei Kindergartenund Hortkinder zu reduzieren, damit die Kosten in den höheren Buchungskategorien nicht zu teuer für die Eltern werden.

Aktuell werden 10 Kinder (davon 5 Kinder aus dem Gemeindebereich) im Waldkindergarten „Waldstrolche“ betreut. Für den September werden laut dem Anmeldeverfahren 12 Kinder betreut, hiervon sind nur noch 3 Kinder aus dem Gemeindebereich. Auch zeigen die aktuellen Planungen, dass in den weiteren Einrichtungen die Anmeldesituation sehr entspannt ist und jedes angemeldete Kind auch einen Platz bekommt. Im neuen Kindergarten Sonnenschein stehen aktuell sogar noch 28 freie Plätze zur Verfügung. Heike Fritzen (UB) und ich haben am vergangenen Mittwoch den Waldkindergarten besichtigt. Die Außenanlagen sollten bis zum Sommer hergerichtet und gepflegt werden. Das schlägt auch das pädagogische Team in einer kurzen Folienpräsentation vor. Der Gemeinderat ist sich einig, am Waldkindergartenkonzept weiterhin festzuhalten und im Sommer – wenn es die Corona-Situation erlaubt – einen Tag der offenen Tür zu gestalten.

Die Beiträge für Januar und Februar wurden bisher noch nicht abgerechnet. Die Verwaltung schlägt vor im Rahmen der Notbetreuung ab Inanspruchnahme von 5 Tagen den gleichen Modus wie im vergangenen Jahr für die Monate Mai und Juni anzuwenden (Beschluss vom 09.07.2020 ÖT):
          - bis 10 Tage: ½ des üblichen Beitrages
          - bis 15 Tage: ¾ des üblichen Beitrages
          - ab 15 Tage:
voller Beitrag Der Gemeinderat folgte diesem Vorschlag einstimmig.

Im Bedarfsplan für 2021 wurden bereits für das Thema ISEK Beratungsleistungen in Höhe von 20.000 € eingeplant. Die Regierung von Oberbayern hat nun mitgeteilt, dass diese Leistungen erneut im Rahmen der Städtebauförderung gefördert werden. Der Vertrag soll erneut für 3 Jahre laufen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig sich erneut dem Förderverfahren anzuschließen, um weiterhin professionell beraten zu werden. Die Verwaltung übernimmt die Angebotseinholung. Ggf. ist eine Gewichtung (Preis, Ortskenntnis, Flexibilität, Kenntnis zum Verfahrensstand, usw.) notwendig.

Kämmerin Regina Reitzer stellte die Investitionen für das Haushaltsjahr 2021 vor. Diese Liste beinhaltet Anschaffungen für die gemeindlichen Betreuungseinrichtungen, Schule, Feuerwehren, Friedhöfe, Kläranlage, Spielplätze, Dorferneuerungen, Baugebiete, Gewerbegebiet, Straßenunterhalt, Planungsund Honorarkosten. Die FW brachte noch folgende Ergänzungen vor: Es soll noch Budget für die Sanierung des Friedhofes in Denkendorf sowie Budget für die Außenanlagen rund um den Waldkindergarten eingeplant werden.

Die Kämmerin stellte in dem uns zur Verfügung gestellten 18-seitigen Rechenschaftsbericht die Einnahmen und Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2020 gegenüber. Der Gesamthaushalt schloss mit rund 17,7 Mio. € ab. Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 11,4 Mio. € enthalten. Der Vermögenshaushalt beinhaltet Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6,3 Mio. €. Das Volumen liegt mit etwa 11% über dem Vorjahr. Ursprünglich ging man davon aus, dass ein Defizit im Verwaltungshaushalt erwartet werde. Dies ist nun nicht der Fall, so werden 766.827,67 € in den Vermögenshaushalt zurückgeführt. Das liegt auch daran, dass weniger wie erwartet investiert wurde: Dorferneuerung Dörndorf, Baugebiete Dörndorf und Zandt, Geh- und Radwege nach Kipfenberg, Kinderhaus Dörndorf, Waldkindergarten, Container für Kindergarten Zandt. Die Kosten für Investitionen liegen aber noch deutlich über dem Vorjahr. Die Zuführung ist allerdings die niedrigste im 10-Jahres-Zeitraum. Insgesamt stagnierten die Einnahmen bei den Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sowie der Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung. Die Corona-Pandemie fällt bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer NOCH nicht groß ins Gewicht. Bei der Einkommenssteuer gibt es aufgrund von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit erstmals einen leichten Rückgang von 4,56%. Die Gewerbesteuereinnahmen spiegeln noch die Gewinne der Einnahmen vor zwei Jahren wider, verzeichnen aber ebenfalls einen Rückgang von 4%. Daher bleibt der wirtschaftliche Einbruch durch die Corona-Pandemie noch abzuwarten. Mittel- bis langfristig rechnet man jedoch wieder mit einer Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen, aufgrund der Vergabe der Grundstücke für Gewerbeflächen. Die Schlüsselzuweisungen gingen nach unten (-26,97% zum Vorjahr), da man 2018 hohe Einnahmen erwirtschaftet hatte. Auch im Bereich der Kreisumlage gibt es Kostenmehrungen. So wurden 2020 2,7 Mio. € an das Landratsamt Eichstätt überwiesen. Das sind 23,4% der Gesamtausgaben des Verwaltungshaushalts und schlagen mit 8,94% ins Gewicht als im Vergleich zum Vorjahr. Während bei den Verwaltungs- und Betriebsausgaben Einsparungen vorgenommen werden konnten, gehen die Personalausgaben weiter nach oben (+14% zum Vorjahr). Mit dem neuen Kindergarten „Sonnenschein“ kommt neues Personal dazu. Das Rücklagenkonto der Gemeinde Denkendorf beträgt 8,9 Mio. €.

Vielen Dank an dieser Stelle an unsere Kämmerin Regina Reitzer für den sorgfältigen und übersichtlichen Bericht.

Die Rechnungsprüfung wurde im vergangenen Jahr in vier gemeinsamen Terminen durchgeführt. Es wurden alle Rechnungsordner für das Geschäftsjahr 2019 überprüft und zu einzelnen Belegen Fragen gestellt. Alle Fragen konnte die Verwaltung verständlich beantworten. Der Entlastungsbeschluss erfolgte einstimmig. Als Ausschussangehöriger bedanke ich mich bei Claus Wirth für die sehr gute Organisation der Termine und Protokollführung.

Gegenüber des Kindergarten Marienheim (Am Feuerweiher) befindet sich ein Eichenbaum grenzseitig auf gemeindlichen Grund. Der Anlieger fragte bei der Gemeinde an, ob dieser Baum gefällt werden könnte, da eine Bebauung des Grundstücks vorgesehen ist. Das sensible Thema nahm die Bürgermeisterin mit in den Gemeinderat und fragte am Ende der letzten Sitzung vom 04. Februar nach einem Meinungsbild. Schon damals gab es nach derzeitigem Stand keinen rechtlichen Grund. Es wurde auch kein Bauantrag gestellt. Das Ergebnis des Meinungsbildes betrug 13:2 Stimmen für die Fällung. Heike Fritzen und ich stimmten alleinig dagegen und somit für den Erhalt. Dieses Thema nahm nun die UB zum Anlass einen Antrag an die Gemeinde zu stellen, um in Zukunft Präzedenzfälle zu vermeiden. Nun entwickelte sich die Diskussion ganz anders und mit dem ordentlichen Beschluss stimmten nun mit 9:8 Stimmen der Gemeinderat gegen die Fällung.

Reine Information über bauleitplanerische Maßnahmen der Nachbargemeinden

- Bebauungsplan Nr. 35 „Westlich Tannenweg“
- 10. Änderungsverfahren – Bebauungsplan Nr. 11 „Nord-West III“
- Bebauungsplan Nr. 32 „Appertshofen – Nord BA II“ und Nr. 14 „Appertshofen – Nord“
- Bebauungsplan Nr. 34 „Appertshofen – Dorfstraße-Süd“

- Bebauungsplan Nr. 75 „Wohnen am ehemaligen Volksfestplatz mit integrierten Grünordnungsplan“

- Bebauungsplan „Ziegelsgrund III“ Kösching

Da aktuell bei der Anlieferung zum Wertstoffhof bzw. zur Grüngutsammelstelle sehr viel los ist und es sich zum Teil bis in die Staatsstraße zurückstaut, wurde vereinbart vorübergehend einen zusätzlichen Tag für die Anlieferung einzuführen. So besteht nun die Möglichkeit zusätzlich neben
mittwochs (15 – 17 Uhr) und
samstags (9 – 15 Uhr) auch
freitags (13 – 16 Uhr) Müll bzw. Grüngut abzuliefern.
Dies ist ab Freitag, den 12. März möglich und für 3 Wochen festgeschrieben.

Patrick Scherrmann
Fraktionssprecher, FW Denkendorf


Für Rückfragen stehe ich natürlich sehr gerne zur Verfügung.
Schreibt einfach eine E-Mail an patrick.scherrmann@fw-denkendorf.de