Vergangenen Sonntag fand im Gasthof Pension Post unsere Jahreshauptversammlung statt. Besonders freuten wir uns über die Teilnahme unseres neuen Ehrenmitglieds Josef Bienek, des Ehrenvorsitzenden Alfons Geyer und des Kreisverbandsvorsitzenden Anton Haunsberger.

1. Vorsitzender Josef Gürtner jun. berichtete über die Aktivitäten und Veranstaltungen seit der letzten Jahreshauptversammlung 2021. So gratulierten wir zu einigen runden Geburtstagen. Besonders hob er die Ernennung von Altbürgermeister Josef Bienek zum Ehrenmitglied am 04.02.2022 hervor. Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie machte das Vereinsleben in den Monaten Oktober 2021 bis Januar 2022 unmöglich. So konnte auch erneut keine Weihnachtsfeier stattfinden. So richtig los ging es daher erst wieder ab dem Frühling. Verschiedene Abordnungen nahmen an Veranstaltungen inner- und außerhalb der Gemeinde Denkendorf teil (u.a. Teilnahme am Zandter Starkbierfest, verschiedene Arbeitstreffen mit den Freien Wähler und Jungen Freien Wählern der Region 10, Teilnahme am 25-jährigen Vereinsjubiläum der FHB Hepberg e.V.). Anfang Juli besichtigte der Ortsverband das im Denkendorfer Gewerbegebiet ansässige Unternehmen pepper motion GmbH, welches sich auf die Umrüstung von verbrenner- auf elektroangetriebene Busse spezialisiert hat. Am Sommerempfang der Gemeinde Denkendorf wurde unser langjähriger Gemeinderat und ehemaliger 2. Bürgermeister Peter Lehner mit der Bürgermedaille geehrt. Wetterbedingt musste der diesjährige Radausflug leider ausfallen.

Fraktionssprecher Patrick Scherrmann informierte im Anschluss über die vielen Themen, die den Gemeinderat beschäftigten. Die Stimmung im Gemeinderat hat sich seit Beginn des neuen Jahres wesentlich verbessert. Insgesamt wird wieder konstruktiv und sachlich zusammengearbeitet. Das zeige sich vor allem auch in der Thematik LimesCenter, wo seit der Klausur im Januar gemeinschaftlich ein Lösungsprozess entwickelt wurde. Aufgrund der Tatsache, dass neue Baugebiete und mehrfache Wohnbebauungen in der Gemeinde entstehen, war die überwiegende Mehrheit des Gemeinderats überzeugt davon, dass sowohl Limes-Center und FMZ Römersäule koexistieren können. Der Bauabschnitt 2 eines Reha- und Fitnesszentrums wurde aus dem Bebauungsplan im Limes-Center gestrichen. Der Drogeriemarkt sollte ins FMZ Römersäule verlagert werden, damit auch der bereits vorhandene Standort gestärkt wird. Leider kam mit dem Betreiber des FMZ Römersäule kein Kompromiss zu Stande. Allein die Errichtung eines EDEKA-Marktes sei das KO-Kriterium für das FMZ-Römersäule, so die Meinung des Betreibers und der ansässigen Mieter. Daher wurde das im Dezember unterbrochene Bauleitplanverfahren ab Ende Juni wieder aufgenommen. Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Auslegung wurde am 01.08.2022 mehrheitlich getroffen (14:1 Stimmen).

Das Vorgehen Greensill wurde Mitte Mai eingestellt, nach dem sowohl Rechtsaufsicht und Staatsanwaltschaft kein pflichtwidriges bzw. strafrechtliche Verhalten festgestellt haben. Kontrovers diskutiert wurde im Gemeinderat bzgl. der unterschiedlichen Ansichten aus dem Ergebnis des beauftragten Gutachtens der HKL GmbH und der darauf bezogenen Stellungnahme der Kanzlei Dr. Rössner. Welche Grundlagen gelten bei Geldanlagen? Das HGB, das Kommunalrecht, die Geschäftsordnung, die Dienstanweisung, …? Welche Beschlüsse aus der Vergangenheit sind/waren gültig? Hier war man sich generell nicht einig. Darüber müsste an sich eine andere Instanz entscheiden. Dennoch haben wir für die Zukunft eine neue Anlagerichtlinie festgelegt. Das Verfahren gegen den Finanzdienstleister KADEGE läuft aber unabhängig weiter.

Scherrmann freute sich auch über die Vereidigung seines neuen Kollegen Josef Gürtner jun. Weiterhin berichtet Patrick Scherrmann über den aktuellen Stand des in der Erschließung befindlichen Gewerbegebiets BA II. Der Kreisverkehr in der Zandter Straße soll Ende Oktober fertiggestellt werden. Für das Baugebiet „Am Prominentenweg“ in Bitz wurde kürzlich die Entwässerung festgelegt. Es wird ein Trennsystem im Baugebiet errichtet und anschließend in den Mischwasserkanal in der Seestraße eingeleitet. Der dortige Querschnitt wird verbreitert. Der Flächennutzungsplan für den neuen Bauhof befindet sich in der Genehmigungsphase. Offen bleibt weiterhin, wie es mit der Gemeinschaftskläranlage in Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde Kipfenberg weitergeht. Das Wasserrecht wurde erst kürzlich bis 2024 verlängert.

Scherrmann teilte mit, dass hinsichtlich des Radwegenetz, die noch offenen Himmelsrichtungen angegangen werden. So wird ein Radweg zwischen Bitz und Winden errichtet, welcher komplett gefördert wird. Außerdem wird ein weiterer Radweg zwischen den Ortsteilen Denkendorf und Zandt gebaut.

Damit die Fördergelder nicht erlischen, soll mit der Sanierung der Denkendorfer Ortsmitte (ISEK) noch in diesem Jahr begonnen werden. In Dörndorf wird aktuell der neue Spielplatz bei der Kirche errichtet. Der daneben befindliche neue Pfarrgarten nimmt ebenfalls bereits Gestalt an. Jedoch gibt es hier einige Lieferschwierigkeiten. Ebenso schreitet die Dorferneuerung in Gelbelsee voran. Kürzlich wurde die neue Buswartehalle nach dem Modell „Bitz“ für Gelbelsee im Gemeinderat genehmigt.

Die Sanierung der Schultoiletten startet endlich ab dem neuen Jahr. Die komplette #Schule wird auch auf LED-Beleuchtung umgerüstet. Beschlossen hat der Gemeinderat auch den Bau eines Pump-Track Bikeparks für ca. 185.000 € südlich der Zandter Straße im Anschluss des neuen Gewerbegebiets. Um die nötigen Fördergelder zu erhalten, muss die Fertigstellung bis Ende 2024 erfolgen.

Für die Feuerwehr Denkendorf wurde ein Versorgungs-LKW beschlossen. Ebenso muss die Elektroverteilung im Feuerwehrhaus saniert und modernisiert werden.

Abschließend ging Scherrmann noch auf den Haushalt ein. Es gelte weiterhin das Gebot zu sparen. Das Rücklagenkonto schrumpft aufgrund der vielen Investitionen, die in den letzten Jahren beschlossen wurden. Natürlich steigert sich hierdurch auch die Lebensqualität der Gemeinde. Die Verwaltung hofft weiterhin auf Ausgleichszahlungen durch den Bund und auf entsprechende Einnahmen durch Grundstücksverkäufe im Gewerbegebiet. Die Gewerbesteuereinnahmen sinken seit 2018, befinden sich aber noch im 10- Jahresdurchschnitt. Die größte Säule der Einnahmen bildet weiterhin die Einkommenssteuer, die trotz Corona im stabilen Bereich liegt. Der Kreistag hat die Erhöhung der Kreisumlage um weitere 2% (2022: Abgabe von ca. 2,9 Mio. €) beschlossen um die Defizite des Landkreises auszugleichen. Die steigenden Bau- und Energiekosten sowie die Inflation sind weitere Indikatoren, den Haushalt noch mehr im Blick zu behalten und Investitionen zu priorisieren.

Den Ball der steigenden Kreisumlage griff im Anschluss Kreisverbandsvorsitzender Anton Haunsberger sofort auf. Das Defizit der Kliniken liegt in der mittelfristigen Planung zwischen 10 – 20 Mio. € jährlich. Daher mussten die einzelnen Fraktionen im Kreistag Zugeständnisse bei der Erhöhung der Kreisumlage machen. Hauptstandort für die Gesundheitsversorgung wird die Klinik Eichstätt. Die Notfallklinik in Kösching bleibt so lange erhalten, bis das finale Gutachten der Region (Ingolstadt, Pfaffenhofen, Neuburg-Schrobenhausen) vorliegt. Zudem benötigt der Landkreis Platz für die Krankenpflegeschule der Hans-Weinberger-Akademie. Haunsberger informierte auch über die Gründung von zwei medizinischen Versorgungszentren im Landkreis. Die Kindertagespflege wird nun in der Berufsfachschule an der Berufsschule in Eichstätt eingeführt. Dort gibt es Räumlichkeiten für parallel zwei Klassen. Zum Thema ÖPNV wurde seitens der Freien Wähler und Jungen Freien Wähler der Antrag für das 365 € Ticket im Kreistag auf den Weg gebracht. Hiervon profitieren Schüler, Studenten und Senioren.

Den Kassenbericht verlas stellvertretend Josef Gürtner jun., da Schatzmeister Alois Müller sen. nicht anwesend sein konnte. Die Kassenrevisoren hatten im Vorfeld die Kasse geprüft und für in Ordnung befunden. Die Entlastung der Vorstandschaft erfolgte einstimmig.

Des Weiteren wurde eine neue Satzung verabschiedet. Der bisher letzte gültige Stand datiert aus dem Jahr 2001. Schriftführer Patrick Scherrmann überarbeitete die Satzung vollumfänglich, welche sich an die aktuelle Mustervorlage für Ortsvereine und Wählergemeinschaften der Freien Wähler orientiert.

Außerdem waren wieder Neuwahlen fällig. Die neue geschäftsführende Vorstandschaft sieht wie folgt aus:

1. Vorsitzender: Josef Gürtner jun.
2. Vorsitzende: Patrick Scherrmann, Josef Weigl
Schatzmeister: Alois Müller sen.
Schriftführerin: Christina Schwenke

Als Kassenrevisoren wurden Rolf Schowalter und Anton Weber wiedergewählt.

Als Beisitzer wurden Rolf Schowalter, Katja Hanrieder, Markus Pfaller und Martin Weber in den erweiterten Vorstand berufen.

Josef Gürtner jun. bedankte sich für das Vertrauen, das ihm erneut geschenkt wurde. Zudem beglückwünschte er alle neu- bzw. wiedergewählten Vorstandsmitgliedern. Ebenso bedankte er sich bei dem aus der Vorstandschaft ausgeschiedenen Stephan Werner.

Die Versammlung beschloss noch einstimmig die Erhöhung des jährlichen Mitgliedsbeitrages. Somit sind ab dem Jahr 2023 jährlich 10,00 € Mitgliedsbeitrag zu entrichten. Hierdurch sollten die laufenden Vereinskosten mehr gedeckt werden.

Zum Abschluss gaben Josef Gürtner jun. und Patrick Scherrmann noch einen aktuellen Terminausblick für das restliche Jahr.
Im Oktober finden in der Gemeinde Denkendorf die Bürgerversammlungen statt. Wenn möglich, möchte der Ortsverband wieder eine Weihnachtsfeier gestalten.

v.l.n.r.: Markus Pfaller, Katja Hanrieder, Christina Schwenke, Josef Weigl, Josef Gürtner jun., Patrick Scherrmann, Anton Haunsberger, Rolf Schowalter